Deutsche Sozialverbände fordern in einem gemeinsamen Appell dazu auf, die Situation für geflüchtete Menschen mit Behinderungen in Deutschland deutlich zu verbessern.

Die Organisationen sehen grundlegende Rechte als nicht ausreichend geschützt: „Bereits bei der Ankunft geflüchteter Menschen in Deutschland zeigt sich ein grundlegendes Problem: Behinderungsspezifische Schutz- und Unterstützungsbedarfe werden nicht systematisch identifiziert“, heißt es in dem Schreiben. So könnten die notwendige medizinische Versorgung und die bedarfsgerechte Unterbringung oftmals nicht bereitgestellt werden.

Auch wird eine Ungleichbehandlung je nach Herkunftsregion festgestellt und kritisiert: So erhalten geflüchtete Personen aus der Ukraine demnach Zugang zu Grundsicherungs- und Sozialleistungen sowie zur gesetzlichen Krankenkasse. Asylsuchende mit Behinderungen aus anderen Herkunftsländern hätten es hingegen viel schwerer, sich Zugang zu wichtiger medizinischer Versorgung und Hilfsmitteln zu verschaffen. Oftmals müssten sie zudem in nicht bedarfsgerechten Erstaufnahmeeinrichtungen leben.

Konkret fordern die Organisationen drei Änderungen:

• Identifizierung der Schutz- und Unterstützungsbedarfe bei der Ankunft
  geflüchteter Menschen im Rahmen eines bundesweit systematisierten Verfahrens.
• Berücksichtigung der besonderen Schutzbedarfe der Personen bei ihrer Verteilung und Unterbringung.
• Sicherstellung des Zugangs zu Gesundheits- und Teilhabeleistungen entsprechend der gesetzlichen Krankenversicherung.

Unterzeichnende des Appells sind unter anderen die Arbeiterwohlfahrt (AWO), der Paritätische Gesamtverband, das Deutsche Rote Kreuz und Handicap International.